Gesundheitspolitik

Diakonie-Zitat

Kurzzeitpflege tragfähig finanzieren und Angebote ausbauen

Berlin (20. Dezember 2019) -- Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag dazu aufgefordert, die Kurzzeitpflege zu stärken. Sie plädieren unter anderem für einen Rechtsanspruch.

Jens Spahn: „Wichtiges gesellschaftliches Zeichen an alle, die mit ihrer Homosexualität hadern.“

Kabinett beschließt weitreichendes Verbot von sogenannten Konversionstherapien

Berlin (18. Dezember 2019) -- Medizinische Interventionen, die darauf gerichtet sind, die sexuelle Orientierung oder die selbstempfundene geschlechtliche Identität einer Person gezielt zu verändern oder zu unterdrücken (sogenannte Konversionstherapien), sollen künftig verboten werden. Das ist Ziel des Entwurfs eines „Gesetzes zum Schutz vor Konversionsbehandlungen“, dem das Kabinett heute zugestimmt hat. Verstöße sollen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einem hohen Bußgeld geahndet werden.

Bundesministerium für Gesundheit

Neuregelungen im Bereich der Gesundheit und Pflege 2020

Berlin (13. Dezember 2019) -- Ab dem 1. Januar 2020 werden im Bereich des Bundesgesundheitsministeriums zahlreiche Änderungen wirksam. Hier informieren wir über die wichtigsten Neuerungen.
„Der Besuch beim Arzt, das Krankenhaus um die Ecke, Angehörige in der Pflege – Gesundheit geht alle an. Deswegen muss der Staat in diesem lebenswichtigen Bereich funktionieren. Dafür haben wir in 20 Monaten 20 Gesetze auf den Weg gebracht. Das macht die Versorgung ganz konkret besser. Mit der Telefonnummer 116117 haben Versicherte ab Januar für Termine und in Notfällen rund um die Uhr eine Anlaufstelle. Krankenhäuser bekommen das Geld, um zusätzliche Pflegekräfte einzustellen. Und Ärzte können sinnvolle Apps auf Rezept verschreiben. Jede Reform hilft, unser Gesundheitssystem fit zu machen für die 20er Jahre.“ (Bundesgesundheitsminister Jens Spahn)

„Altersvorsorge wird attraktiver“

Betriebsrentner werden entlastet

Berlin (12. Dezember 2019) -- Pflichtversicherte Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner werden ab dem 1. Januar 2020 um 1,2 Milliarden Euro jedes Jahr entlastet. Der Deutsche Bundestag stimmte am Donnerstag dem „Gesetz zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge“ zu. Rund vier Millionen Betriebsrentner werden von der Entlastung profitieren. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Der Bundesrat muss dem Gesetz nicht zustimmen.

„Beitragsgelder sind dafür da, die Versorgung besser zu machen.“

Finanzergebnisse der Krankenkassen im 1. bis 3. Quartal 2019

Berlin (6. Dezember 2019) -- Um ihre Rücklagen abzubauen, haben die gesetzlichen Krankenkassen in den ersten drei Quartalen 2019 rund 741 Millionen Euro mehr ausgegeben, als sie durch Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten haben. Ihre Finanzreserven beliefen sich Ende September 2019 auf rund 20,6 Milliarden Euro. Dies entspricht im Durchschnitt noch immer knapp einer Monatsausgabe und damit etwa dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve.

Neue Agentur kümmert sich um Visa und Arbeitserlaubnis

Pflegekräfte aus dem Ausland

Berlin (2. Dezember 2019) -- Pflegekräfte aus dem Ausland einzustellen soll einfacher werden. Krankenhäuser, Pflegeheime und andere Einrichtungen können ihren Bedarf an die Deutsche Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) melden. Die DeFa kümmert sich um Anträge für Visa, Berufsanerkennung und Arbeitserlaubnis. Pflegekräfte aus dem Ausland sollen so binnen sechs Monaten in Deutschland arbeiten können. Das Saarland hat die DeFa in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gegründet und damit einen Beschluss aus der Konzertierten Aktion Pflege umgesetzt. Bereits jetzt bearbeitet die DeFa mehr als 4.000 Anträge auf Vermittlung von Pflegekräften.

„Altersvorsorge lohnt sich“

Kabinett beschließt Entlastung von Betriebsrenten

Berlin (18. November 2019) -- Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner, die bei einer Krankenkasse pflichtversichert sind, werden ab dem kommenden Jahr um 1,2 Milliarden Euro jedes Jahr entlastet. Das Bundeskabinett beschloss am Montag den Entwurf eines „Gesetzes zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge“. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Gesetzentwurf nur eine Woche nach dem entsprechenden Beschluss des Koalitionsausschusses zur Entscheidung vorgelegt. Damit können Bundestag und Bundesrat nun zügig mit den Beratungen beginnen.

„Wir brauchen Ausbildungen auf der Höhe der Zeit“

Bundestag verabschiedet Ausbildungsregeln für Assistenzberufe im Operations- und Anästhesiebereich

Berlin (7. November 2019) -- Für die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten (ATA) und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten (OTA) werden erstmals bundesweit einheitliche Regelungen  geschaffen. Der Deutsche Bundestag entscheidet heute in 2./3. Lesung über den Gesetzentwurf. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. Der Bundesrat muss dem Gesetz zustimmen.

„Machen Medizinische Dienste effektiver, glaubwürdiger und handlungsfähiger.“

Bundestag beschließt MDK-Reformgesetz

Berlin (7. November 2019) -- Der Medizinische Dienst wird künftig organisatorisch von den Krankenkassen gelöst und ist als unabhängige Körperschaft des öffentlichen Rechts ausgestaltet. Zudem wird die Prüfung der Krankenhausabrechnung einheitlicher und transparenter gestaltet. Strittige Kodier- und Abrechnungsfragen sollen systematisch vermindert werden. Das sind Ziele des „Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz“, über das der Deutsche Bundestag heute in 2./3. Lesung entscheidet.

Gesunde Apps auf Rezept

Bundestag beschließt das Digitale-Versorgung-Gesetz

Berlin (7. November 2019) -- Apps auf Rezept, Angebote zu Online-Sprechstunden und überall bei Behandlungen die Möglichkeit, auf das sichere Datennetz im Gesundheitswesen zuzugreifen – das ermöglicht das „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG). Der Deutsche Bundestag entscheidet heute in 2./3. Lesung über den Gesetzentwurf.

Der Hausarzt ist kein Lotse

Unterstützung für Einführung von Patientenlotsen

Berlin/Gütersloh (6. November 2019) – Die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Prof. Dr. Claudia Schmidtke, setzt sich dafür ein, Patientenlotsen gesetzlich zu verankern. Auch Ärztepräsident Dr. Klaus Reinhardt unterstützt diese Idee.

Strafzahlungen

MDK-Reform: Kürzungsgesetz zu Lasten der Krankenhäuser

Berlin (4. November 2019) – „Die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum MDK-Reformgesetz, dessen Ziel faire Krankenhaus-Rechnungsprüfungen sind, drehen das Gesetz zu einem unfairen Kürzungsgesetz zu Lasten der Krankenhäuser“, erklärte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum.

Bundesministerium für Gesundheit

Durchschnittlicher GKV-Zusatzbeitragssatz steigt im nächsten Jahr moderat

Berlin (28. Oktober 2019 ) -- Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird für das Jahr 2020 um 0,2 Prozent auf 1,1 Prozent angehoben. Das hat heute das Bundesministerium für Gesundheit mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger bekanntgeben.

Gute Bezahlung ist die Grundlage für hochwertige Pflege

Diakonie begrüßt Gesetz für bessere Löhne in der Pflege

Berlin (25. Oktober 2019) -- Der Bundestag hat am Donnerstagabend eine wichtige Weiche gestellt, um die Einkommen der Beschäftigten in der Pflege zu verbessern. Eine gute Bezahlung ist die Grundlage für hochwertige Pflege von Alten, Kranken und von Menschen mit Behinderung. Der Handlungsdruck ist hoch: In einer älter werdenden Gesellschaft steigt der Bedarf an Pflege. Zugleich muss der Beruf attraktiver werden, um die Arbeitskräfte zu finden, deren Engagement wir brauchen. Dass die höheren Kosten für Pflege auch finanziert werden müssen, bleibt eine der größten gegenwärtigen Herausforderungen an Politik und Gesellschaft.

GKV-Spitzenverband, Deutsche Krankenhausgesellschaft, Verband der Privaten Krankenversicherung

Krankenhausentgeltkatalog 2020 steht fest

Berlin (22.Oktober 2019) -- Trotz schwieriger Verhandlungen haben sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) auf den im kommenden Jahr geltenden Fallpauschalenkatalog (DRG-Katalog) verständigt. Der DRG-Katalog ist seit dem Jahr 2004 verbindliche Abrechnungsgrundlage für rund 19 Millionen stationäre Fälle pro Kalenderjahr und steuert ein Finanzierungsvolumen von über 75 Milliarden Euro.

Reform der Pflegeversicherung

DRK will den Eigenanteil von Pflegebedürftigen begrenzen

Berlin (21. Oktober 2019) -- Das Deutsche Rote Kreuz hält eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung für unumgänglich. Durch notwendige Leistungsausweitungen, qualitative Verbesserungen und höhere Gehälter für die Beschäftigten der Einrichtungen seien die Eigenanteile der Pflegebedürftigen in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. „Bei der finanziellen Belastung wird mittlerweile ein besorgniserregender Stand erreicht. Viele Menschen, die im Alter gepflegt werden, können diese Kosten nicht mehr aufbringen und müssen staatliche Leistungen in Anspruch nehmen. Pflegebedürftigkeit ist heute häufig Ursache für die Abhängigkeit von Sozialhilfe“, sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt am vergangenen Wochenende auf der Landesversammlung des DRK-Landesverbandes Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Wichtig sei daher eine Begrenzung der Eigenanteile von Pflegebedürftigen.

Organspende

„Wir haben 22 Jahre auf Zustimmungslösung und Information gesetzt –
es hat nicht gereicht!“

Hannover (16. Oktober 2019) -- Auf der 11. Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Nephrologie (DGfN) warb Sabine Weiss, Parlamentarische Staatsekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, für die Einführung der doppelten Widerspruchslösung. Es gehe neben der ärztlichen Versorgung der Patientinnen und Patienten vor allem um gesellschaftliche Verantwortung sowie um die Verantwortung jedes einzelnen, sich mit der Organspende auseinanderzusetzen.

DBfK

Die Säulen des Pflegesystems brauchen nachhaltige Stabilisierung

Berlin (16. Oktober 2019) -- Steigende Kosten, demografischer Wandel, gesellschaftliche Umbrüche - die Absicherung durch die Pflegeversicherung kommt zunehmend an ihre Grenzen. Aus Anlass des heute in Berlin vorgestellten Reformmodells der DAK Gesundheit für eine Umgestaltung des Pflegesystems weist der DBfK auf die zentralen Aspekte hin, die reformiert und nachhaltig stabilisiert werden müssen.

Deutscher Evangelischer Krankenhausverband

MDK-Reformgesetz muss das Entlassmanagement bei ethisch-kritischen Fällen stärken

Berlin (14. Oktober 2019) -- Das geplante Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) soll die Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen (MDK) und der Krankenkassen reformieren. Anlässlich der Expertenanhörung und Beratung des Gesetzentwurfs im Ausschuss für Gesundheit am 14. Oktober 2019 fordert der Deutsche Evangelische Krankenhausverband eine Stärkung des Entlassmanagements im MDK-Reformgesetz, um die Versorgung vulnerabler Patientengruppen zu verbessern und wertvolle Ressourcen bei Medizinischem Dienst, Krankenkassen und Krankenhäusern zu sparen.

Johanniter LogoJohanniter sprechen sich für Gesetzesänderung aus

Notfallsanitäter brauchen Rechtssicherheit für ihre anspruchsvolle Arbeit

Berlin (11. Oktober 2019) -- Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die von den Ländern Rheinland-Pfalz und Bayern vorgebrachte Initiative zur Änderung des Notfallsanitätergesetzes beim Bundestag einzubringen. Die Johanniter-Unfall-Hilfe begrüßt die Bestrebungen, die Berufsausübung der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter rechtssicherer zu gestalten.

„Wir machen den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen gerechter“

Kabinett beschließt Entwurf des „Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung“

Berlin (9. Oktober 2019) -- Der Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen soll künftig fairer und zielgenauer als bisher ausgestaltet werden. Das ist das Ziel des „Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-FKG) von Gesundheitsminister Jens Spahn, dem das Kabinett heute zugestimmt hat. „Wir machen den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen gerechter. Nicht die Kasse mit den besten Finanztricks soll gewinnen, sondern die mit dem besten Service, der besten Versorgung  und dem modernsten digitalen Angebot. Die Versicherten sollen eine faire Wahl treffen können, die Preis und Leistung berücksichtigt. Und sie sollen bei Kassen mit überhohen Rücklagen nicht mehr Beitrag zahlen als nötig.“ (Bundesgesundheitsminister Jens Spahn)

DKG zu den Forderungen des vdek

Kassen wollen gängeln

Berlin (8. Oktober 2019) – Zu den Forderungen des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Georg Baum: „Die von den Ersatzkassen geforderten Sanktionszahlungen sind eine nicht hinnehmbare Forderung und der Versuch, Kliniken zu kriminalisieren. Es kann nicht sein, dass Krankenhäuser mit Strafzahlungen belegt werden, wenn das Ergebnis von Prüfungen Rechnungskürzungen sind – zum Beispiel aufgrund eines Dokumentationsfehlers.

vdek

MDK-Reformgesetz: ineffektive Maßnahmen und 1,2 Milliarden Euro Mehrkosten

  • Ersatzkassen fordern Nachbesserungen an Reform der Krankenhausabrechnungsprüfung

Berlin (8. Oktober 2019) -- Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) fordert die Politik auf, bei den geplanten Reformen der Krankenhausabrechnungsprüfung nachzubessern. Zentrale Vorhaben im Entwurf des MDK-Reformgesetzes würden das Ziel verfehlen und nicht dazu beitragen, die Qualität der Krankenhausrechnungen zu erhöhen bzw. die Rechnungsprüfung durch die Kassen zu optimieren. Zudem drohen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) durch die Reform im kommenden Jahr Mehrausgaben von 1,2 Milliarden Euro. Diese Gelder fehlen dann für die Versorgung der Versicherten. Die Ersatzkassen stellten konkrete Forderungen für eine effiziente und effektive Reform der Krankenhausabrechnungsprüfung vor. Die Institute for Health Care Business GmbH (hcb)/RWI (RWI consult) präsentierten zudem ein Gutachten, das der vdek in Auftrag gegeben hatte und das den Reformbedarf bei der Krankenhausabrechnungsprüfung deutlich aufzeigt.

Besorgniserregende Studienergebnisse

Mediziner warnen vor Versorgungsnotstand in deutschen Kinderkliniken

Berlin (4. Oktober 2019) -- Platzmangel auf deutschen Kinderintensivstationen: „Der notwendige Versorgungsbedarf für kranke Kinder kann nicht mehr sicher gewährleistet werden“, sagt Privatdozent Dr. Florian Hoffmann (Foto), Sprecher der Sektion „Pädiatrische Intensiv- und Notfallmedizin“ der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) und Oberarzt auf der Interdisziplinären Kinderintensivstation am Dr. von Haunerschen Kinderspital der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Deutscher Pflegerat

„Systematisches Defizit in der ambulanten Pflege kann zum Kollaps führen"

  • DPR mahnt davor, dass angesichts der Personalprobleme die Qualität in die zweite Reihe rückt

Berlin (2. Oktober 2019) -- „Der Personalmangel in der ambulanten Pflege ist ein systematisches Defizit und gefährdet die Versorgung. Leidtragende sind sowohl die professionell Pflegenden als auch die zu betreuenden und zu pflegenden Patienten und Pflegebedürftigen", weist Franz Wagner, Präsident des Deutschen Pflegerats e.V. (DPR), mit Blick auf die für die Patientensicherheit alarmierenden Ergebnisse der bundesweiten Befragung des Zentrums für Qualität in der Pflege bei 535 ambulanten Pflegediensten hin.

csm 191001 Neue QP 004a2d8e24GKV-Spitzenverband, MDS

Neues Qualitäts- und Prüfsystem am Start:
Die Qualität in den Pflegeheimen wird sich verbessern

Berlin (1. Oktober 2019) -- Am 1. Oktober startet das neue Qualitäts- und Prüfsystem in der stationären Pflege. Das neue System wurde von Wissenschaftlern entwickelt und verknüpft die interne Qualitätssicherung der Einrichtungen mit der externen Qualitätsprüfung durch den MDK (Medizinischer Dienst der Krankenversicherung). Im Fokus steht die Frage: Wie gut ist der pflegebedürftige Mensch versorgt und werden seine individuellen Bedürfnisse angemessen berücksichtigt? Das neue System löst Schritt für Schritt die bisherigen Pflegenoten ab. Betroffene, Pflegekassen und Medizinischer Dienst bewerten den Neustart positiv.