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„Altersvorsorge lohnt sich“

Kabinett beschließt Entlastung von Betriebsrenten

Berlin (18. November 2019) -- Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner, die bei einer Krankenkasse pflichtversichert sind, werden ab dem kommenden Jahr um 1,2 Milliarden Euro jedes Jahr entlastet. Das Bundeskabinett beschloss am Montag den Entwurf eines „Gesetzes zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge“. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Gesetzentwurf nur eine Woche nach dem entsprechenden Beschluss des Koalitionsausschusses zur Entscheidung vorgelegt. Damit können Bundestag und Bundesrat nun zügig mit den Beratungen beginnen.


Das Gesetz soll zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Der Bundesrat muss dem Gesetz nicht zustimmen.

Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Wir wollen das Vertrauen in die betriebliche Altersvorsorge stärken. Wer fürs Alter vorsorgt, darf nicht bestraft werden. Deshalb senken wir die Kassenbeiträge auf Betriebsrenten spürbar. Etwa ein Drittel der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner mit kleinen Betriebsrenten zahlt weiterhin gar keinen Beitrag, ein weiteres knappes Drittel zahlt maximal den halben Beitrag. Und auch diejenigen mit höheren Betriebsrenten werden spürbar entlastet. Rund vier Millionen Betriebsrentner werden von der Entlastung profitieren. Das ist auch ein wichtiges Signal für die junge Generation: Altersvorsorge lohnt sich!“


Die wesentlichen Regelungen des Gesetzentwurfs:


 

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Quelle: Bundesministerium für Gesundheit, 18.11.2019 (tB).