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BMG

Terminservice- und Versorgungsgesetz tritt in Kraft

 Berlin(10. Mai 2019) - Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist Ziel des „Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung“ (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG), das morgen, am 11. Mai 2019, in Kraft treten wird. „Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine. Das wollen wir ändern. Und zwar zusammen mit den Ärzten. Deswegen sollen diejenigen besser vergütet werden, die helfen, die Versorgung zu verbessern. Dann lohnt es sich für Ärzte auch, Patienten zeitnah einen Termin zu geben. Versorgung soll besser, schneller und digitaler werden.“ (Bundesgesundheitsminister Jens Spahn)


Kern des Gesetzes ist der Ausbau der Terminservicestellen. Sie sollen spätestens mit Beginn des neuen Jahres zentrale Anlaufstellen für Patientinnen und Patienten werden und 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche erreichbar sein.
Parallel dazu erhalten die Vertragsärzte den Auftrag, ihr Mindestsprechstundenangebot zu erhöhen. In unterversorgten Gebieten müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen künftig eigene Praxen eröffnen oder Versorgungsalternativen anbieten.
Außerdem wird der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung um zusätzliche Angebote, die ganz überwiegend sofort in Kraft treten, erweitert. Krankenkassen werden verpflichtet, für ihre Versicherten spätestens ab 2021 elektronische Patientenakten anzubieten.


Zu den Regelungen im Einzelnen:

Patienten sollen schneller Termine bekommen

Terminservicestellen werden bis zum 1.Januar 2020 zu Servicestellen für ambulante Versorgung und Notfälle weiterentwickelt:

 
 
Ärzte sollen künftig mehr Sprechstunden anbieten
 

Das Mindestsprechstundenangebot der niedergelassenen Ärzte wird verbindlich erweitert:

 
 
Ärzte werden für Zusatzangebote besser vergütet
 
Extrabudgetäre Vergütung, Zuschläge, Entbudgetierung oder bessere Förderung für:

 
 
Ärztliche Versorgung auf dem Land wird verbessert

 
 
Mehr Leistungen und bessere Versorgung

 
 
Mehr Digitalisierung in der Versorgung

 
 
Entscheidungen der Selbstverwaltung werden beschleunigt

 
 
Mehr Transparenz in der Versorgung und in der Selbstverwaltung





Quelle: Bundesministerium für Gesundheit, 10.05.2019 (tB).