Gesundheitspolitik

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Pflegeversicherung hat Altenpflege einen Entwicklungsschub gegeben

 

Berlin (16. April 2014) - "Die Einführung der Pflegeversicherung vor zwanzig Jahren hat der Altenpflege in Deutschland einen enormen Entwicklungsschub gegeben", sagt Diakonie-Präsident Johannes Stockmeier am Mittwoch in Berlin. "Die ambulante Pflege erreicht heute viel mehr pflegebedürftige Menschen als vor zwei Jahrzehnten. Und im stationären Bereich liegen zwischen den heutigen Wohnangeboten für pflegebedürftige Menschen und den Pflegeheimen der 1970er und 80er Jahre Welten".

 

Krankenhausinvestitionsmittel der Bundesländer

Verfahren für Neuausrichtung liegt vor

 

Berlin (14. April 2014) - Pauschale Investitionsmittel können künftig besser an Krankenhäuser verteilt und gezielt den Leistungen zugeordnet werden. Gelingen soll das durch sogenannte leistungsgerechte Investitionspauschalen, die sich am konkreten Krankenhausfall orientieren. Die vertragliche Grundlage dafür haben der GKV-Spitzenverband, der Verband der Privaten Krankenversicherung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft unterzeichnet. Den Bundesländern steht es frei, ob und wenn ja, wie intensiv sie das neue Instrument nutzen. So können sie selbst entscheiden, bis zu welchem Anteil sie ihre pauschalen Investitionen auf das neue Verfahren umstellen oder – auch das ist möglich – ganz darauf verzichten und beim bisherigen Modus bleiben.

 

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Neue Ideen statt alter Rezepte in der ambulanten Versorgung

 

Berlin (14. April 2014) - Anlässlich der heutigen Meldungen zur Arztzahlentwicklung und der Reaktionen der Ärzteverbände darauf erklärt der Sprecher des GKV-Spitzenverbandes, Florian Lanz: "Die Zukunft lässt sich nicht mit alten Rezepten gewinnen. Auch in der ambulanten Versorgung müssen mehr Kooperationen und mehr Anstellungsmöglichkeiten angeboten werden, damit jungen Ärzten der Weg in die Praxis und aufs Land erleichtert wird. Die Zunahme multimorbider Patienten und die steigende Komplexität der medizinischen Versorgung erfordern auch im vertragsärztlichen Bereich multidisziplinäre Teamstrukturen. Hier müssen die Ärzteorganisationen aktiv werden.

 

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Erprobung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs startet

 

Berlin (8. April 2014) - Der Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe hat dem GKV-Spitzenverband heute die Zustimmung zur Durchführung von zwei Modellprojekten gegeben. Sie dienen der wissenschaftlichen Erprobung und Überprüfung eines neuen Begutachtungsverfahrens, das mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff in dieser Legislaturperiode eingeführt wird.

VdK

Keine weiteren Verzögerungen bei der Pflege

 

Berlin (8. April 2014) - "Der Bundesgesundheitsminister muss endlich den Pflegebedürftigkeitsbegriff umsetzen und sollte nicht schon wieder evaluieren lassen. Das hatten wir in den vergangenen Jahren alles schon. Es ist Zeit, zu handeln und den Betroffenen schnell zu helfen!" Das forderte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, heute anlässlich der von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vorgestellten Pläne, nach denen das Verfahren zur Einstufung von Pflegebedürftigen erneut evaluiert werden soll.

 

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Verbesserungen in der Pflege sind notwendig

 

Berlin (4. April 2014) - Die heutige Debatte im Bundestag zur Deckungslücke der sozialen Pflegeversicherung und der staatlich geförderten Pflegezusatzversicherung, gibt Anlass die Finanzierungspläne der Bundesregierung im SGB XI zu bewerten. „Die geplante Anhebung der Mittel für die pflegerische Versorgung und Begleitung pflegebedürftiger Menschen ist grundsätzlich erfreulich. Sie war und ist längst überfällig, weil sie eine Schieflage zwischen Ansprüchen und Wirklichkeit in der Pflege bewirkt hat“, erklärt AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker. Unklar bleibt, inwiefern diese Leistungsverbesserungen anschlussfähig für den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff sind. Das ist jedoch dringend nötig.

 

Finanzierbare Arzneimittelversorgung und mehr Gestaltungsspielraum bei der hausarztzentrierten Versorgung

14. Gesetz zur Änderung des SGB V tritt am 1. April 2014 in Kraft

 

Berlin (1. April 2014) - Das „14. Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)“ ist gestern im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt heute in Kraft. Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit: „Mit dem Gesetz halten wir die Arzneimittelkosten in Schach. Das spart der gesetzlichen Krankenversicherung und damit den Beitragszahlern rund 650 Millionen Euro im Jahr. Außerdem schaffen wir attraktive Bedingungen für Hausarztverträge und tragen so zu einer guten Versorgung mit Hausärzten bei. Davon profitieren auch die Patientinnen und Patienten.“

Sozialverband VdK und Deutsche Alzheimer Gesellschaft fordern mit bundesweiter Kampagne Regierung zum sofortigen Handeln auf

Bei der Pflege muss jetzt gehandelt werden

 

Berlin (25. März 2014) - "Pflege kann nicht länger warten - eine große Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung ist längst überfällig." Mit diesen Worten gab die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, heute auf einer Pressekonferenz in Berlin den Startschuss zur bundesweiten Kampagne "Große Pflegereform - jetzt!", die der VdK gemeinsam mit der Deutschen Alzheimer Gesellschaft durchführt.

 

Der Deutsche Pflegerat positioniert sich zur Anwerbung ausländischer Pflegefachpersonen

Personalmangel in der Pflege

 

Berlin (25. März 2014) - „Ausländische Pflegefachpersonen können den Mangel an Pflegefachkräften in Deutschland nicht ausgleichen. Sie können ihn bestenfalls abmildern.“ Darauf weist Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerates (DPR), hin. „Der Fachkräftemangel“, betont Westerfellhaus weiter, „begründet sich unter anderem in den bestehenden schlechten Rahmenbedingungen der Pflegenden, die durch hohe Arbeitsbelastung, begrenzte Handlungsautonomie, geringe Aufstiegs- und Karrieremöglichkeiten und niedrige Vergütungen gekennzeichnet sind“.

 

Berufsverbände der Pflege gemeinsam für die Pflegekammer

 

Berlin (17. März 2014) - Am 15. März 2014 trafen sich der Deutsche Pflegerat e.V. (DPR) und die Vertreter der Landespflegeräte (LPR) zu ihrer jährlichen gemeinsamen Sitzung in Berlin. Themenschwerpunkt war die Entwicklung zu Pflegekammern in mehreren Bundesländern. DPR und LPRs unterstrichen ihre vorbehaltlose Forderung der Errichtung von Pflegekammern in allen Bundesländern.

 

Deutscher Pflegerat

Der Pflegekomplexmaßnahmen-Score hat die Erwartungen nicht erfüllt

 

Berlin (12. März 2014) - „Eine Beteiligung an der weiteren Ausgestaltung des Pflegekomplexmaßnahmen-Scores für Erwachsene wird seitens des Deutschen Pflegerates nicht mehr stattfinden", ist das Fazit, das Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerates (DPR), aus den Erfahrungen mit und um den PKMS-E zieht.

 

Neues Psychiatrie-Entgeltsystem

Politik muss Kritik von Patienten, Ärzteschaft und Pflegekräften ernst nehmen 

 

Berlin (21. Februar 2014) - Heute beschäftigt sich der Bundestag mit dem neuen pauschalierenden Entgeltsystem (PEPP), mit dem ab 2015 alle psychiatrischen und psychosomatischen Kliniken verbindlich abrechnen sollen. PEPP steht bei Patienten, Ärzten und Pflegekräften bereits seit vielen Monaten in der Kritik, da es zu schwer wiegenden Fehlanreizen in der stationären Versorgung psychisch erkrankter Menschen führt. Die DGPPN begrüßt, dass sich die Bundestagsabgeordneten jetzt mit dem Gesetz auseinandersetzen. Viel zu lange blieben die Bedenken der Experten der psychischen Gesundheit auf politischer Ebene nicht gehört.

 

G-BA: Behandlung von gastrointestinalen Tumoren und Tumoren der Bauchhöhle

Erste Konkretisierung für schwere Verlaufsform einer Erkrankung mit besonderem Krankheitsverlauf

 

Berlin (20. Februar 2014) – Patientinnen und Patienten, die an gastrointestinalen Tumoren und Tumoren der Bauchhöhle erkrankt sind, können künftig nach bestimmten Vorgaben in Kliniken und Praxen ambulant spezialfachärztlich versorgt werden. Einen entsprechenden Beschluss hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin gefasst und damit die erste Regelung für eine schwere Verlaufsform einer Erkrankung mit besonderem Krankheitsverlauf in der Anlage der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV-RL) konkretisiert. Im Dezember 2013 hatte der G-BA bereits eine Konkretisierung der ASV beschlossen, die die Behandlung von Tuberkulose und Mykobakteriose betrifft.

 

Vorschläge zur Vereinfachung der Pflegedokumentation in der ambulanten und stationären Pflege vorgestellt

„Weniger Bürokratie entlastet Pflegekräfte“

 

Berlin (19. Februar 2014) - Viele Pflegekräfte, aber auch Angehörige von Pflegebedürftigen sind unzufrieden mit dem Umfang des bürokratischen Aufwands in der Pflege. Das Bundesministerium für Gesundheit hat daher ein Projekt zum Bürokratieabbau in der Pflege finanziell unterstützt, welches die Ombudsfrau für Entbürokratisierung in der Pflege, Elisabeth Beikirch, durchgeführt hat . Die in der Zeit von September 2013 bis Januar 2014 erprobten Vorschläge zur Vereinfachung der Pflegedokumentation werden heute in Berlin der Fachöffentlichkeit vorgestellt.

 

Bundesärztekammer

Sterbehilfe-Vereinen das Handwerk legen

 

Berlin (3. Februar 2014) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat seine Forderung nach einem Verbot der organisierten Sterbehilfe in Deutschland bekräftigt. Im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ (03.02.2014) sagte er, den Sterbehilfe-Vereinen, die für ihre Dienstleistung sogar Werbung trieben, müsse "das Handwerk gelegt werden". Er begrüßte den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), die organisierte Sterbehilfe gesetzlich verbieten zu lassen.

 

Deutscher Pflegerat

Stellungnahme zur Regierungserklärung

 

Berlin (31. Januar 2014) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in dieser Woche ihre erste Regierungserklärung der Legislaturperiode abgegeben. Hierzu teilt Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerats, mit: „Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Regierungserklärung versprochen, die zusätzlichen Finanzmittel aus der Beitragssatzerhöhung zur Pflegeversicherung insbesondere auch für eine bessere Ausbildung und Bezahlung der Pflegekräfte einzusetzen, um den vielerorts herrschenden Pflegenotstand abzubauen. Gleichzeitig soll die Bürokratie gemindert werden.

 

Bundesverband Pflegemanagement

Rente mit 63 und kein Nachwuchs in Sicht

 

Berlin (31. Januar 2014) - Als erste Errungenschaft der großen Koalition hat Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles das Paket „Rente mit 63“ auf den Weg gebracht. Schuldig ist die Ministerin die Antwort geblieben, wie die so früher frei werdenden Arbeitsplätze adäquat nachbesetzt werden können.

 

Pflegekräfte in Krankenhäusern

NRW-Gesundheitsministerin Steffens fordert verbindlichen Personalschlüssel

 

Düsseldorf (27. Januar 2014) - NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens forderte heute im WDR Fernsehen eine verbindliche Anzahl an Pflegekräften in Kliniken: "Wir brauchen für die Krankenhäuser eine verbindliche Quote, wie viele Pflegekräfte auf einer Station arbeiten müssen. Damit kann man dann auch mit den Krankenkassen über die Finanzierung verhandeln."

 

Deutscher Pflegetag 2014: Die Pflegereform darf kein Flop werden. Pflege geht alle an – deshalb fordern auf dem Deutschen Pflegetag erstmalig Pflegekassen und Leistungserbringer gemeinsam, jetzt die richtigen Weichen zu stellen. „Alle, die Verantwortung für die Strukturen der Pflege tragen, müssen einen Beitrag zu ihrer zukunftsfähigen Gestaltung leisten – Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, Pflegeberufe, Bund, Länder und Kommunen sowie Einrichtungsträger“, heißt es in einem gemeinsamen Positionspapier von AOK-Bundesverband, Deutschem Städte- und Gemeindebund sowie dem Deutschen Pflegerat (DPR) anlässlich des Deutschen Pflegetages. Sie sind neben dem GKV-Spitzenverband Kooperationspartner des dreitägigen Pflegekongresses, der erstmals vom DPR, dem Dachverband der Pflegeorganisationen und des Hebammenwesens, veranstaltet wird und noch bis Samstag andauert. Die Politik ist durch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vertreten, der den Kongress heute eröffnet.Deutscher Pflegetag 2014

Die Pflegereform darf kein Flop werden

 

  • Deutscher Pflegetag 2014 in Berlin wird von Bundesgesundheitsminister eröffnet
  • Gemeinsames Positionspapier von Deutschem Pflegerat, Pflegekassen und Kommunen

 

Berlin (23. Januar 2014) - Pflege geht alle an – deshalb fordern auf dem Deutschen Pflegetag erstmalig Pflegekassen und Leistungserbringer gemeinsam, jetzt die richtigen Weichen zu stellen. „Alle, die Verantwortung für die Strukturen der Pflege tragen, müssen einen Beitrag zu ihrer zukunftsfähigen Gestaltung leisten – Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, Pflegeberufe, Bund, Länder und Kommunen sowie Einrichtungsträger“, heißt es in einem gemeinsamen Positionspapier von AOK-Bundesverband, Deutschem Städte- und Gemeindebund sowie dem Deutschen Pflegerat (DPR) anlässlich des Deutschen Pflegetages. Sie sind neben dem GKV-Spitzenverband Kooperationspartner des dreitägigen Pflegekongresses, der erstmals vom DPR, dem Dachverband der Pflegeorganisationen und des Hebammenwesens, veranstaltet wird und noch bis Samstag andauert. Die Politik ist durch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vertreten, der den Kongress heute eröffnet.

 

G-BA-Beschluss I: Bekämpfung antibiotika-resistenter Keime

MRSA-Sanierungsbehandlung in der häuslichen Krankenpflege künftig GKV-Leistung

 

Berlin (23. Januar 2014) – Die ambulante MRSA-Eradikationstherapie (Methicillin-resistente Staphylococcus aureus-Sanierung) kann künftig im Rahmen der häuslichen Krankenpflege für bestimmte Patientengruppen zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verordnet werden. Einen entsprechenden Beschluss hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin gefasst.

 

G-BA-Beschluss II

Risikomanagement- und Fehlermeldesysteme zur Verbesserung der Patientensicherheit in Klinik und Praxis

 

Berlin (23. Januar 2014) – In vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Praxen sowie in Krankenhäusern gelten künftig neue Vorgaben zum Aufbau von Risikomanagement- und Fehlermeldesystemen. Dies hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin beschlossen und erfüllt damit fristgerecht einen Auftrag aus dem im Februar 2013 in Kraft getretenen Patientenrechtegesetz. Dieses sieht unter anderem vor, dass der G-BA Mindeststandards für Risikomanagement- und Fehlermeldesysteme in der medizinischen Versorgung GKV-Versicherter festlegt.

 

Abb.: Der Zusatznutzen eines Arzneimittels wird vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) bewertet. © G-BANutzenbewertung älterer Arzneimittel

Dossier: Bestandsmarkt-Aufruf

 

Darmstadt (23. Januar 2014) - Die Absicht der Großen Koalition, die seit Jahr 2011 mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz mögliche Nutzenbewertung älterer Arzneimittel bis 1. April 2014 wieder abzuschaffen, geht nicht sang- und klanglos über die parlamentarische Bühne. Die Arzneimittelkommission der Deutschen Ärzteschaft (AKdÄ) hält dies für falsch und wehrt sich öffentlich dagegen. Das Thema dürfte daher Fachwelt und Öffentlichkeit in den nächsten Wochen beschäftigen. Um was geht es?

G-BA: Weiterentwicklung des Leistungsbereichs Cholezystektomie

Nutzung von Routinedaten zur Qualitätssicherung auf dem Vormarsch

 

Berlin (23. Januar 2014) – Künftig können Komplikationen und ungeplante Folgeeingriffe während einer Gallenblasenentfernung (Cholezystektomie) und darüber hinaus auch nach dem ersten stationären Aufenthalt mit bestimmten Verfahren besser erfasst werden. Dies ist Inhalt des Berichts zur Weiterentwicklung des Leistungsbereichs Cholezystektomie des Göttinger Instituts für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen GmbH (AQUA-Institut/Institution nach § 137a SGB V), den der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zur Verbesserung der Qualitätssicherung medizinischer Eingriffe in Auftrag gegeben und mit heutigem Beschluss abgenommen hat.

 

vdek zur geplanten Krankenhaus- und Pflegereform

Pflege: Jährliche Überschüsse der privaten Krankenversicherung müssen in Vorsorgefonds fließen

 

Berlin (22. Januar 2014) – Die Ersatzkassen fordern eine neue an Qualität und am Versorgungsbedarf der Bevölkerung orientierte Krankenhausplanung. „Eine umfassende Krankenhausreform ist überfällig“, so die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek), Ulrike Elsner, „aber sie kann nur gelingen, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen.“ Elsner forderte bundesweite Kriterien z.B. zu Entfernung und Erreichbarkeit von Krankenhäusern der Grund- und Regelversorgung einerseits und Spezialkliniken andererseits, sowie zu Qualitätsstandards in der Versorgung. Der ambulante Bereich könne hier als Vorbild dienen.

BÄK warnt

„Türkische Regierung setzt Ärzte unter Druck“

 

Berlin (22. Januar 2014) - „Jede Regierung hat die Pflicht, Angehörige von Gesundheitsberufen bei ihrer Arbeit zu unterstützen und zu schützen. Dass in der Türkei bestimmte Aspekte der Notfallversorgung durch Ärzte kriminalisiert werden und Ärzte bei Zuwiderhandlung bestraft werden sollen, widerspricht zutiefst internationalen Menschenrechtsstandards und der ärztlichen Ethik.“ So kommentierte der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, ein neues Gesundheitsgesetz in der Türkei, nachdem die ärztliche Notfallversorgung nur bis zum Eintreffen der offiziellen Notfallkräfte erfolgen darf. Artikel 46 des gerade von Staatspräsident Abdullah Gül unterzeichneten Gesetzes sieht bei Verstößen bis zu drei Jahren Haft  und schwere Geldstrafen vor.

DBfK

Personalbemessung relevant für Patientensicherheit

 

Berlin (21. Januar 2014) - Der heute veröffentlichte Krankenhaus-Report 2014 hat bei der Auswertung von Routine- und Qualitätsdaten vor allem die Patientensicherheit in deutschen Krankenhäusern untersucht. „Es ist richtig, in der Studie beispielsweise auf die Rate nosokomialer Infektionen und das Vorhandensein von anonymen Fehlermeldesystemen zu schauen“, sagt dazu Andrea Weskamm, Referentin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) heute in Berlin. „Versorgungsqualität, Fehlervermeidung und Nachhaltigkeit haben aber vor allem mit Anzahl und Qualifikation des vorgehaltenen Personals zu tun. Dieser Frage widmet der Report leider nur ein kurzes Kapitel und verweist, wieder einmal, auf eine unzureichende Datenlage. Das kann nicht länger hingenommen werden.