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22 | 08 | 2017
Gesundheitspolitik
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DBfK

Pflegereform: ein wichtiger Schritt – gebraucht wird ein Masterplan

 

Berlin (12. August 2015) - Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt, dass heute die grundlegende Reform der Pflegeversicherung auf den Weg gebracht wurde. „Nach den langen Diskussionen seit 2006, als der erste Beirat für die Formulierung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs tagte,  werden nun endlich die Empfehlungen der Expertinnen und Experten umgesetzt,“ sagt DBfK-Bundesgeschäftsführer Franz Wagner.  „Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff ist pflegewissenschaftlich begründet und mit seiner Umsetzung gibt es mehr Gerechtigkeit bei der Begutachtung, auch für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen“, so Wagner weiter.

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Bundeskabinett verabschiedet Entwurf des Pflegestärkungsgesetzes II

Mehr Hilfe für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen

 

Berlin (12. August 2015) - Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) beschlossen. Mit diesem Gesetz wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff in die Praxis umgesetzt. Das Gesetz soll am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Das neue Begutachtungsverfahren und die Umstellung der Leistungsbeträge der Pflegeversicherung sollen zum 1. Januar 2017 wirksam werden.

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Pflegestärkungsgesetz II

NBA ist mit adäquater Personalbemessung zu hinterlegen

 

Berlin (14. Juli 2015) - Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt die mit dem Pflegestärkungsgesetz II verknüpften Neuregelungen zum Pflegebedürftigkeitsbegriff sowie zum neuen Begutachtungsinstrument (NBA) ausdrücklich. „In dem jetzt vorgelegten Referentenentwurf ist ein neuer, umfassender Ansatz von Pflege erkennbar. Das NBA steht für eine ressourcenorientierte und pflegefachlich fundierte Erfassung der Selbstständigkeit, unabhängig von körperlichen oder kognitiven Einschränkungen; dies bietet die Chance für einen Perspektivwechsel in der pflegerischen Versorgung“, erklärt DBfK-Geschäftsführer Franz Wagner heute in Berlin.

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E-Health-Gesetzentwurf in erster Lesung im Deutschen Bundestag

Digitale Vernetzung stärkt die Patienten

 

Berlin (3. Juli 2015) - Der Deutsche Bundestag befasst sich heute in erster Lesung mit dem Entwurf eines "Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen" (E-Health-Gesetz). Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Digitale Vernetzung kann Leben retten und stärkt die Patienten. Dafür schaffen wir mit dem E-Health-Gesetz die entscheidende Grundlage. Gemeinsam mit der Bundesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik konnte ein System entwickelt werden, das bestmöglichen Schutz der hochsensiblen Patientendaten bietet. Jetzt sind Selbstverwaltung und Industrie am Zug. Ich erwarte von allen Beteiligten entschlossenen Einsatz, damit der Nutzen der Telematik schnell den Patienten zugutekommt. Verzögerungen durch interessenpolitisches Klein-Klein darf es nicht mehr geben."

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Erste Lesung des Bundestages zum Krankenhausstrukturgesetz

Krankenhausversorgung zukunftsfest machen

 

Berlin (2. Juli 2015) - Der Deutsche Bundestag berät heute in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG). Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Patientinnen und Patienten können sich auch künftig auf eine qualitativ hochwertige und gut erreichbare Versorgung im Krankenhaus verlassen. Mit dem Krankenhausstrukturgesetz werden wir die Finanzierung der Krankenhäuser deutlich verbessern. Gute Versorgung und gute Pflege im Krankenhaus können nur gelingen, wenn Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger nicht dauerhaft überlastet sind. Deshalb stellen wir als Sofortmaßnahme 660 Millionen Euro für mehr als 6.300 neue Pflegestellen in den Krankenhäusern zur Verfügung. Außerdem wird eine Expertenkommission prüfen, ob im Rahmen der Fallpauschalen oder über mögliche Zusatzentgelte ein erhöhter Pflegebedarf von demenzerkrankten, pflegebedürftigen oder behinderten Patientinnen und Patienten und der allgemeine Pflegebedarf in Krankenhäusern sachgerecht abgebildet werden."

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Bundesverband Pflegemanagement: Friedrichshafener Erklärung

Pflege in Deutschlands Krankenhäusern – Wandel vom Kostenfaktor zum Erlösfaktor

 

Berlin (1. Juli 2015) - Hintergrund. Seit Einführung des DRG-Systems in Deutschland im Jahre 2003 hat sich ein massiver Wandel der Kosten- und Leistungssteuerung in den Krankenhäusern vollzogen. Die Leistungsplanung im Sinne von Case-Mix-Punkten ist der wohl elementarste Bestandteil der Wirtschaftsplanung geworden. Der zunehmende wirtschaftliche Druck auf die Krankenhäuser verschärft die Situation und zwingt Einrichtungen immer wieder dazu, über Möglichkeiten der Leistungsausweitung und damit der Erlöserzielung nachzudenken. Damit wächst der Druck auf die einzelnen medizinischen Fachabteilungen, das Leistungsspektrum zu erweitern, die Fallzahlen und somit die Erlöse zu steigern und die Verweildauern zu reduzieren.

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Qualitätsbericht der Krankenhäuser für das Berichtsjahr 2014

Anpassung der Qualitätsindikatoren

 

Berlin (18. Juni 2015) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Qualitätsindikatoren festgelegt, die von den Krankenhäusern in ihrem Qualitätsbericht zum Jahr 2014 zu veröffentlichen sind. Im Vergleich zum Berichtsjahr 2013 kommen 25 Indikatoren hinzu, 41 entfallen. Insgesamt müssen die Krankenhäuser damit 279 der 416 Qualitätsindikatoren aus der stationären Qualitätssicherung darstellen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der G-BA am Donnerstag in Berlin.

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DBfK und ver.di fordern gemeinsam

Mehr Pflegepersonal im Krankenhaus!

 

Berlin (18. Juni 2015) - In einer heute in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung fordern die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) die Bundesregierung auf, durch spürbar mehr Pflegepersonal endlich für gute Arbeitsbedingungen und mehr Patientensicherheit in den Krankenhäusern zu sorgen. „Eine gründliche Reform des deutschen Krankenhauswesens ist lange überfällig. Der seit 10. Juni 2015 veröffentlichte Gesetzentwurf zeigt: Verlierer werden erneut die beruflich Pflegenden und ihre Patientinnen und Patienten sein. An den seit langem mehr als prekären Arbeitsbedingungen wird nichts verändert. Wieder einmal ist die Bundesregierung vor den Länderinteressen eingeknickt; es bleibt dabei, dass notwendige Investitionen durch Quersubvention aus dem Topf der Pflege finanziert werden. Statt Personalstellen werden Baustellen bezahlt. Das können und werden wir nicht hinnehmen“, sagt DBfK-Präsidentin Christel Bienstein.

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Hospiz- und Palliativgesetz in erster Lesung im Deutschen Bundestag

"Schwerstkranke Menschen gut versorgen und betreuen"

 

Berlin (17. Juni 2015) - Der Deutsche Bundestag befasst sich heute (Mittwoch) in erster Lesung mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland. Die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz: "Alle Menschen in unserem Land sollen die Gewissheit haben, dass sie ihren letzten Lebensweg gut versorgt und begleitet gehen können. Deshalb werden wir den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung zu Hause und im Pflegeheim, genauso wie in Hospizen und Krankenhäusern, deutlich besser fördern. Denn schwerstkranke Menschen sollen überall dort gut betreut, versorgt und begleitet werden, wo sie ihre letzte Lebensphase verbringen wollen – zuhause, in Krankenhäusern oder in Pflegeheimen, in den Städten oder auf dem Land. Ziel ist ein flächendeckendes Angebot an Hospiz- und Palliativleistungen überall in Deutschland."

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Deutscher Pflegerat: „Der Gesetzgeber muss für die Patientensicherheit nachbessern“

Das geplante Pflegestellenprogramm ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein

 

Berlin (11. Juni 2015) - Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhaus-Strukturgesetz – KHSG) beschlossen. Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerats: „Die jetzt im Bundeskabinett beschlossene Summe von 660 Mio. Euro für Neueinstellungen oder Aufstockungen im Pflegebereich für alle Krankenhäuser in Deutschland reicht bei weitem nicht aus, um die Personalsituation der Pflege im Krankenhaus zu entspannen. Somit ist nach wie vor die Patientensicherheit gefährdet. Die im Gesetzentwurf genannten 6.350 Stellen des Pflegestellenprogramms sind schöngerechnet. Sie sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Der Gesetzgeber muss nachbessern.

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Pflegekammer

Schleswig-Holstein stellt sich für die Pflegezukunft auf

 

Berlin (10. Juni 2015) - Schleswig-Holstein ist mit den Vorbereitungen zur Errichtung einer Pflegekammer auf gutem Weg zu einer zukunftsfähigen Pflege. Nach Überzeugung der Befürworter der Pflegekammer ist diese das notwendige Instrument, die Attraktivität des Pflegeberufes zu sichern.  Zwar könne die Selbstverwaltung der Pflege den aktuellen Pflegenotstand nicht abwenden, denn dieser ist von den bisherig zuständigen  Entscheidungsträgern zu verantworten. Diese haben vor allem die Attraktivität des Pflegeberufes in den zurückliegenden Jahrzehnten beschädigt.

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"Hohe medizinische Qualität, sicher und gut erreichbar"

Bundeskabinett beschließt Krankenhaus-Strukturgesetz

 

Berlin (10. Juni 2015) - Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhaus-Strukturgesetz – KHSG) beschlossen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Mit dem "Krankenhaus-Strukturgesetz" schaffen wir eine solide Arbeitsgrundlage für die rund 2000 Krankenhäuser in Deutschland und für die Patienten ein Plus an Behandlungssicherheit und Versorgungsqualität. Patienten müssen sich auf eine gute Versorgung im Krankenhaus verlassen können. Deshalb stärken wir die Spitzenmedizin und sorgen dafür, dass sich besonders gute Qualität künftig auch finanziell lohnt. Außerdem bringen wir mehr Pflegepersonal ans Krankenbett. Denn gute Versorgung und Pflege im Krankenhaus können nur dann gelingen, wenn Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger nicht dauerhaft überlastet sind. Mit einem Strukturfonds unterstützen wir die Länder dabei, notwendige Umstrukturierungen zur Verbesserung der Versorgung voranzubringen. Das entlastet auch die Beitragszahler."

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DPR lehnt Vorschlag der ASG für einen weiteren Berufsverband ab:

Starke Pflege braucht eine starke Pflegekammer

 

Berlin (28.Mai 2015) - „Nur eine starke Pflegekammer kann die Interessen der Pflegefachpersonen tatsächlich vertreten“, mahnte Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerats (DPR), heute in Berlin. „Ein Pflegeberufsverband, der auf freiwilliger Mitgliedschaft beruht, kann nicht in dem Maße für die professionell Pflegenden eintreten, wie es Aufgabe und zugleich Verpflichtung einer Pflegekammer ist.“

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Krankenhausreform verschärft Finanzproblematik

Unterbesetzte Pflegestellen in deutschen Krankenhäusern

 

Berlin (27. Mai 2015) – Zur Diskussion über unterbesetzte Pflegestellen in den Krankenhäusern erklärte Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), heute in Berlin: „Es steht außer Frage, dass viele Krankenhäuser sehr knapp bemessene Pflegeschichten fahren. Dies ist vielfach darauf zurückzuführen, dass die regionalen Arbeitsmärkte für Fachpflegekräfte Mehreinstellungen nicht möglich machen. Viele Krankenhäuser sind aber auch aufgrund der finanziellen Schwierigkeiten zu engen Personalausstattungen gezwungen. Ursächlich dafür sind die gesetzlichen Finanzierungsregelungen, die die Refinanzierung der jährlichen Tarifsteigerungen nicht möglich machen. Bekanntlich wird der maximal mögliche Vergütungszuwachs über die sogenannte Grundlohnrate gedeckelt.

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Strafrechtler kritisiert Gesetzentwurf

Korruption im Gesundheitswesen

 

Leipzig (27. Mai 2015) - Der Leipziger Strafrechtler Prof. Dr. Hendrik Schneider sieht beim Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen erheblichen Änderungsbedarf. In einem Rechtsgutachten zum Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums stellt Schneider Verstöße gegen das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot und gegen die Rechtseinheit fest, da Heilberufe in den Ländern unterschiedliche Berufsausübungspflichten haben. Auch zwischen den Heilberufen mit staatlicher Ausbildung können die Pflichten divergieren. Zudem könnte die Ärzteschaft zukünftig per Berufsordnung festlegen, welches Verhalten strafbar ist und welches nicht. Deshalb empfiehlt Schneider die Streichung der 2. Tatbestandsalternative „der Verletzung von Berufsausübungspflichten“.

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Bundeskabinett beschließt den E-Health Gesetzentwurf

"Patienten-Nutzen gehört in den Mittelpunkt"

 

Berlin (27. Mai 2015) - Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz) beschlossen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Viel zu lang wurde schon gestritten.‎ Jetzt gehört endlich der Patient und der konkrete Nutzen der elektronischen Gesundheitskarte für den Patienten in den Mittelpunkt. Deshalb machen wir Tempo durch klare gesetzliche Vorgaben, Fristen und Anreize, aber auch Sanktionen, wenn blockiert wird. Es gibt also viele gute Gründe, künftig Termine einzuhalten, aber keine Ausreden mehr - weder für die Selbstverwaltung noch für die Industrie:

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Prognos-Studie „Arbeitslandschaft 2040“: Pflege für die Pflegeberufe! Die heute veröffentlichte Prognos-Studie ‚Arbeitslandschaft 2040‘ wirft ein grelles Schlaglicht auf den Fachkräftemangel und seine Auswirkungen für den Standort Deutschland. Und sie bestätigt einen lange bekannten und zunehmend alarmierenden Trend: Die größten Engpässe treten im Dienstleistungssektor auf, insbesondere bei Gesundheit und Pflege. „Der Saldo zwischen Nachfrage und Angebot an Fachpersonal in den Pflegeberufen verschlechtert sich weiter und erreicht in wenigen Jahren dramatische Dimensionen. Demografischer Wandel in der Bevölkerung, geänderte gesellschaftliche Strukturen und Werte sowie die internationale Konkurrenz um Fachkräfte wirken sich immer stärker auf den Arbeitsmarkt für Pflegefachpersonal aus. Wer seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht pfleglich behandelt, wird bald keine mehr haben“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. Photo: DBfKPrognos-Studie „Arbeitslandschaft 2040“

Pflege für die Pflegeberufe!

 

Berlin (21. Mai 2015) - Die heute veröffentlichte Prognos-Studie ‚Arbeitslandschaft 2040‘ wirft ein grelles Schlaglicht auf den Fachkräftemangel und seine Auswirkungen für den Standort Deutschland. Und sie bestätigt einen lange bekannten und zunehmend alarmierenden Trend: Die größten Engpässe treten im Dienstleistungssektor auf, insbesondere bei Gesundheit und Pflege. „Der Saldo zwischen Nachfrage und Angebot an Fachpersonal in den Pflegeberufen verschlechtert sich weiter und erreicht in wenigen Jahren dramatische Dimensionen. Demografischer Wandel in der Bevölkerung, geänderte gesellschaftliche Strukturen und Werte sowie die internationale Konkurrenz um Fachkräfte wirken sich immer stärker auf den Arbeitsmarkt für Pflegefachpersonal aus. Wer seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht pfleglich behandelt, wird bald keine mehr haben“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel.

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Wissenschaftliches Institut der PKV (WIP)

Beitragsanstieg in der Pflege auf 5,5 % bis 2060 prognostiziert

 

Köln (5. Mai 2015) - Der Beitragssatz in der sozialen Pflegeversicherung wird bis zum Jahr 2060 auf 5,5 % anwachsen – mit danach weiter steigender Tendenz. Dies prognostiziert die neue Studie des Wissenschaftlichen Instituts der PKV (WIP). Sie zeigt die Finanzierungsprobleme der umlagefinanzierten Pflegeversicherung auf und verdeutlicht die zunehmende Versorgungslücke.

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Die Klinikreform – ein teurer Einstieg in Veränderungen

 

Berlin (29. April 2015) - Anlässlich des heute bekannt gewordenen Referentenentwurfs des Krankenhaus-Strukturgesetzes erklärt Johann-Magnus v. Stackelberg, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes: „Diese Reform ist in vielen Bereichen ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, der allerdings kleiner ausfällt als erhofft und für die Beitragszahler teuer wird. Der geplante Einstieg in eine qualitätsorientierte Vergütung durch Zu- und Abschläge ist für die Patienten und Beitragszahler gut und wir begrüßen das ausdrücklich. Für das Krankenhaus der Zukunft muss sich besonders gute Qualität durch bessere Bezahlung ebenso lohnen, wie schlechte Qualität auch schlechter bezahlt werden muss.

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Bundeskabinett beschließt Vorziehregelung zum Pflegestärkungsgesetz II

"Wichtiger Schritt zur Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes"

 

Berlin (29. April 2015) - Das Bundeskabinett hat heute eine Vorziehregelung zum Pflegestärkungsgesetz II beschlossen. Durch das Pflegestärkungsgesetz II soll in dieser Legislaturperiode ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungssystem eingeführt werden.

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Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff

Ergebnisse der Erprobungsstudien liegen vor

 

Berlin (28. April 2015) - Zur weiteren Verbesserung der Situation der Pflegebedürftigen wird in dieser Legislaturperiode ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Als wichtige Vorarbeit dafür wurden im Frühjahr 2014 zwei Erprobungsstudien in Auftrag gegeben. Die Studien wurden heute dem Begleitgremium übergeben.

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Entbürokratisierung in der Pflege nimmt Fahrt auf

Schulungen und neue Website des Projektbüros gestartet

 

Berlin (15. April 2015) - Staatssekretär Karl-Josef Laumann, Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, fördert seit Januar 2015 das Projekt zur Entbürokratisierung der Pflegedokumentation. Kurz vor Ostern haben nun die hierfür nötigen Schulungen für die privaten und gemeinnützigen Trägerverbände begonnen. Staatssekretär Laumann erklärt dazu:

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DBfK begrüßt Neuausrichtung des Pflege-TÜV

 

Berlin (1. April 2015) - Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt ausdrücklich die heutige Ankündigung des Pflegebevollmächtigten Karl-Josef Laumann, die aktuelle Form des Pflege-TÜV auszusetzen und zügig durch ein neues Konzept zu ersetzen. „Die jetzigen Pflegenoten sind seit langem umstritten. Tatsächlich sagt die heutige Gesamtnote nichts aus über die echte Versorgungsqualität und kann so als Entscheidungsgrundlage von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen nicht genutzt werden. Ein solches Instrument ist untauglich und muss zweifelsohne durch ein besseres und aussagekräftiges ersetzt werden.

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Uniklinika sind bei Extremkostenfällen unterfinanziert

 

Berlin (31. März 2015) – Der heute veröffentlichte Extremkostenbericht des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) bestätigt, dass Uniklinika besonders von den sogenannten Extremkostenfällen betroffen sind. Bei ihnen entstehen dadurch Finanzierungslücken, die es bei anderen Krankenhäusern nicht im gleichen Maße gibt. Die Unterdeckungen machen bezogen auf einzelne Universitätsklinika teils höhere einstellige Millionenbeträge aus. Extremkostenfälle tragen zur aktuellen wirtschaftlichen Notlage der Universitätsklinika bei.

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DBfK zu Krankenhausreport 2015

Qualität ohne Pflege unerreichbar

 

Berlin (20. Februar 2015) - Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) kritisiert, dass der heute von AOK und WIdO gemeinsam veröffentlichte ‚Krankenhaus-Report 2015‘ das brisante Thema Personal vollständig ausklammert. „Es ist schon bemerkenswert, dass sich ein über 500 Seiten starker wissenschaftlicher Untersuchungsbericht mit dem Schwerpunkt Strukturwandel befasst, aber kein Wort verliert über das in den Krankenhäusern arbeitende Personal. Dabei sind die mit der erforderlichen Qualifikation ausgerüsteten und unter hoffentlich motivierenden Rahmenbedingungen eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus zahlreichen Berufen die wertvollste Ressource, die der Dienstleister Krankenhaus hat – oder eben auch nicht“, sagt dazu DBfK-Referentin Johanna Knüppel heute in Berlin.

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DKG zum "Gutachten zur ambulanten Notfallversorgung im Krankenhaus"

Milliarden-Defizit bei ambulanter Notfallversorgung

 

Berlin (17. Februar 2015) - "Die Notaufnahmen der Krankenhäuser sind vielerorts stark überlastet und absolut unterfinanziert. Sie werden immer stärker zum Lückenbüßer für die eigentlich zuständigen Bereitschaftsdienste der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und dabei durch die Vergütungsregelungen der KVen und Krankenkassen sowie einen 10-prozentigen gesetzlichen Investitionsabschlag auch noch diskriminiert", erklärte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum, anlässlich der Veröffentlichung eines Gutachtens zur ambulanten Notfallversorgung im Krankenhaus.

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